Das Wetter in Deutschland: Durchgehend bedeckt, vereinzelt leichter Regen möglich und Temperaturen bis zu 7°C

In der zweiten Häfte des Tages wird es in Hannover bei möglichem vereinzelt leichtem Regen durchgehend bedeckt. In Dresden ist es fast bedeckt, aber es ist kaum mit Regen zu rechnen. Die Höchstwert werden bei 0°C in Augsburg, 5°C in Köln und bis zu 7°C in Wesel liegen. Im Großteil Deutschlands ist vereinzelt leichter Regen möglich. In der Nacht wird es in Rostock bei trockenem Wetter durchgehend bedeckt. In Dresden leicht bewölkt bis fast bedeckt und ebenfalls weitgehend trocken. Die Temperatur fällt bist auf -1°C in Leipzig, 0°C in Berlin und 4°C in Wesel. Dabei weht in ganz Deutschland maximal eine leise bis leichte Brise.

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Covid-19: RKI: 13.604 Neuinfektionen an einem Tag in Deutschland / Landkreis Unstrut-Hainich-Kreis, Landkreis Sonneberg und 381 weitere Orte: Mehr als 50 neue Corona-Fälle auf 100.000 Einwohner

01. Dezember: Die Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut am gestrigen Montag 13.604 Neuinfektionen gemeldet. Die höchste Anzahl an Neuinfektionen in den letzten zwei Wochen gab es zuletzt am 19. November mit 23.691 neuen Infektionen an diesem Tag. Am 12. Juli war bereits ein Stand von nur noch 130 neuen registrierten

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Sachverständigenrat: Kunden sollten für Retouren fehlerfreier Waren selbst zahlen

Der Onlinehandel boomt – doch wo Kunden von Schnäppchentagen und kostenlosen Rücksendungen profitieren, leidet mitunter die Umwelt.Der Sachverständigenrat für Verbraucherfragen (SVRV) hat am Montag insbesondere die „Retourenproblematik im Onlinehandel“ kritisiert und dem Bundesverbraucherschutzministerium (BMJV) Lösungsansätze für einen nachhaltigeren Onlinehandel vorgestellt.

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Covid-19: RKI meldet mehr als 11.000 Neuinfektionen / Viele neue Corona-Fälle im Kreis Siegen-Wittgenstein, Frankenthal (Pfalz) und 381 weiteren Orten

30. November: Das Robert Koch-Institut bestätigt 11.169 Corona-Neuinfektionen für gestern. Die höchste Anzahl an Neuinfektionen in den letzten zwei Wochen gab es zuletzt am 19. November mit 23.695 neuen Infektionen an diesem Tag. Am 12. Juli war bereits ein Stand von nur noch 130 neuen registrierten Infektionen erreicht

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Streiks an den Amazon-Standorten in NRW werden fortgesetzt

Die Gewerkschaft Verdi will am Montag die Streiks an den Amazon-Standorten in Rheinberg und Werne fortsetzen. „Der Arbeitskampf dauert bis zum morgigen Dienstag an“, teilte die NRW-Pressestelle von Verdi am Montag mit. Die Streiks richten sich gegen die Weigerung des Unternehmens, die Tarifverträge des Einzelhandels zu unterzeichnen und einen Tarifvertrag zu „Guter und gesunder Arbeit“ abzuschließen.

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Klingbeil fordert im Streit um Rundfunkbeitrag Eingreifen der CDU-Vorsitzenden

Im Streit um die geplante Ablehnung der Beitragserhöhung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch CDU und AfD in Sachsen-Anhalt hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ein Eingreifen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer gefordert.Auf den Einwand, dass CDU, SPD und Grüne im Koalitionsvertrag dort vereinbart hätten, dass man für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk eine „Beitragsstabilität“ wolle und sich die CDU-Fraktion letztlich nur an diese Maßgabe halte, antwortete Klingbeil: „Alle 16 Bundesländer haben einen Kompromiss gefunden, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk gestärkt werden kann.

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Studie: Preise für WG-Zimmer in Universitätsstädten steigen trotz Corona-Krise

Trotz der Corona-Krise sind WG-Zimmer für Studenten teurer geworden: Im Schnitt betrug die Zimmermiete in Deutschlands Hochschulstädten zuletzt 400 Euro pro Monat und damit elf Euro mehr als im vergangenen Jahr. Das geht aus einer Analyse des Portals wg-gesucht.de und des Berliner Moses Mendelssohn Instituts (MMI) hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag.

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Bundesnetzagentur warnt vor Gefahr durch smarte Spielzeuge

Die Bundesnetzagentur hat zu Vorsicht beim Kauf von sogenannten Smarttoys und anderen potenziellen Weihnachtsgeschenken geraten, welche die Datensicherheit der Bürger gefährden und in Deutschland verbotene Funktionen haben.Bei solchen Funktionen könnten das Mikrofon oder die Kamera der Smwartwatch per App oder per SMS-Befehl aktiviert werden, ohne dass der Träger der Uhr oder die Gesprächspartner dies erkennen könnten.

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Sachsen-Anhalts Regierungsparteien streiten wegen Anhebung der Rundfunkgebühren

Gut ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt steht die Kenia-Koalition von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) vor einer Zerreißprobe. Knackpunkt ist die bevorstehende Landtagsabstimmung über den Medienänderungsstaatsvertrag, dessen Kern die Anhebung des Rundfunkbeitrags ist. Die CDU-Fraktion kündigte ebenso wie die AfD an, dies abzulehnen. Die Koalitionspartner SPD und Grüne warnen die Christdemokraten davor, damit die Koalition aufs Spiel zu setzen.

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Covid-19: RKI meldet mehr als 22.000 Neuinfektionen / Landkreis Hildesheim, Landkreis Würzburg und 381 weitere Orte: Mehr als 50 neue Corona-Fälle auf 100.000 Einwohner

26. November: Laut dem Robert Koch-Institut wurden am gestrigen Mittwoch 22.268 Neuinfektionen gemeldet. Die höchste Anzahl an Neuinfektionen in den letzten zwei Wochen gab es zuletzt am 18. November mit 23.616 neuen Infektionen an diesem Tag. Am 12. Juli war bereits ein Stand von nur noch 130 neuen registrierten Infektionen

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Verbraucherschützer wollen Online-Marktplätze für fehlerhafte Produkte haftbar machen

Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller fordert, dass Online-Marktplätze wie Amazon oder Ebay künftig stärker für die Einhaltung von Verbraucherrechten in die Verantwortung genommen werden.“Online-Marktplätze müssen für die Einhaltung von Verbraucherrechten haften, wenn sie einen beherrschenden Einfluss auf die Anbieter ausüben und keine ausreichenden Sorgfaltspflichten übernehmen“, forderte Müller im „Handelsblatt“.

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Bundesweite Störungen im Mobilfunknetz von Vodafone

Zehntausende Kunden des Mobilfunkanbieters Vodafone haben derzeit mit Störungen und Netzausfällen zu kämpfen. Wie das Unternehmen am Montag mitteilte, gab es seit etwa 14.00 Uhr „überregionale Einschränkungen“. Mehr als 100.000 Kunden konnten das Mobilfunknetz demnach zunächst „nicht oder nicht in der gewohnten Qualität nutzen“. „Die Fehleranalyse läuft noch auf Hochtouren“, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur AFP. „Wir bitten die betroffenen Mobilfunkkunden um Entschuldigung.“

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Umfrage: Die meisten Nutzer von Vergleichsportalen schließen direkt dort Verträge ab

Die meisten Nutzer von Vergleichsportalen schließen dort auch unmittelbar einen Vertrag ab: In einer am Montag veröffentlichten Umfrage der Verbraucherzentralen unter tausend Nutzern sagten 61 Prozent, sie hätten einen Versicherungsvertrag unmittelbar über das Vergleichsportal abgeschlossen, weitere 22 Prozent wurden vom Vergleichsportal für den Vertragsabschluss auf die Seite des gewählten Anbieters weitergeleitet. 67 Prozent der Nutzer schlossen demnach einen Vertrag mit einem Energieversorger unmittelbar ab, weitere 16 Prozent nach Weiterleitung auf das Portal des Anbieters.

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Zweiter Sitzplatz in der Bahn für Mitarbeiter des Bundes fällt vorerst weg

Nach breiter Kritik wird die Möglichkeit für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundes kassiert, bei Bahnfahrten einen zusätzlichen Sitzplatz zum Abstandhalten zu buchen. Die Regelung habe „in der Öffentlichkeit für Irritationen gesorgt“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin. Es liefen derzeit Gespräche innerhalb der Bundesregierung, welche Regelungen künftig für Dienstreisen im Personenverkehr gelten sollten. In der Zwischenzeit „wird die Regelung vorläufig außer Kraft gesetzt“.

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SPD will Digitalplattformen stärker regulieren

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) wollen digitale Plattformkonzerne stärker regulieren als bisher. „Digitalisierung darf nicht mit Ausbeutung verwechselt werden. Für Wild-West-Methoden ist in Deutschland kein Platz“, schrieben Lambrecht und Heil in einem Gastbeitrag für die „Wirtschaftswoche“, aus dem diese am Donnerstag vorab zitierte. Die SPD-Minister wollen die Position von Kunden und Verbrauchern als auch von Beschäftigten und Selbstständigen verbessern.

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Schäden an Wasserleitungen und Heizungen kosten Versicherer Rekordsumme

Für geplatzte Wasserrohre, leckende Armaturen oder Heizboiler haben die Versicherungsunternehmen in Deutschland im vergangenen Jahr so viel gezahlt wie nie. Die Wohngebäudeversicherer zählten 2019 rund 1,1 Millionen Leitungswasserschäden mit Kosten in Gesamthöhe von 3,1 Milliarden Euro, wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Donnerstag mitteilte. Hinzu kamen demnach Schäden in Höhe von 280 Millionen Euro in der Hausratversicherung.

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Bei einer neuen Tür ist immerhin der Einbau steuerbegünstigt

Arbeiten in einer Werkstatt können generell nicht als haushaltsnahe Dienstleistungen steuermindernd geltend gemacht werden – gegebenenfalls, etwa beim Einbau einer vorgefertigten Tür, ist aber die Aufteilung und teilweise Anerkennung des Arbeitslohns möglich. Das entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Nicht mehr als haushaltsnah gilt nach einem weiteren Urteil die Reinigung der öffentlichen Straßenfahrbahn vor dem eigenen Haus. (Az: VI R 7/18 und VI R 4/18)

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Seit Corona: Mieten steigen weiter

Im Februar begann die weltweite Pandemie und der Miet- und Immobilienmarkt hat sich seitdem durchaus bewegt, aber aus Mieter- und Käufersicht in die falsche Richtung – nach oben, zumindest in den 19 größten Städten des Landes 9,01 Prozent mehr als vor Corona müssen Käufer für eine Eigentumswohnung hinlegen, daß sind inzwischen

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Bundesregierung stärkt Marktposition der Bauern gegenüber Supermarktketten

Ob die Stornierung einer Salatlieferung in letzter Minute oder ausbleibende Zahlungen – Bauern sind nach Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums häufig mit „unlauteren Handelspraktiken“ der ungleich größeren Lebensmitteleinzelhändler konfrontiert.Häufig bleibe kleinen Lieferanten „nichts Anderes übrig, als die unfairen Handelsbedingungen zu akzeptieren – wollten sie nicht ausgelistet werden“.

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Bericht: Bund will Mitarbeitern in Corona-Krise zweiten Sitzplatz in der Bahn zahlen

Der Bund plant einem Zeitungsbericht zufolge zum Schutz seiner Mitarbeiter auf Dienstreisen, diesen während der Corona-Krise einen zweiten, leeren Nachbarplatz zu zahlen. Für Bahnfahrten könne ein zusätzlicher Nachbarplatz gebucht (nicht nur reserviert) werden, heißt es in einem Schreiben des Bundesinnenministeriums an Oberste Bundesbehörden aus dem die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ/Dienstagsausgabe) zitiert. Die Maßnahme gilt demnach zunächst befristet bis Ende März und soll im Sinne des Infektionsschutzes einen größeren Abstand zu den Mitreisenden gewährleisten.

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HDE-Umfrage: 60 Prozent städtischer Händler in Existenzgefahr

Trotz geöffneter Läden im Teil-Lockdown nehmen die Existenzsorgen im Einzelhandel nicht ab: Knapp 60 Prozent der Händler in Innenstädten sehen ihre Existenz wegen gesunkener Kundenzahlen und Umsätze gefährdet, wie aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Handelsverbands Deutschland (HDE) unter gut 500 Unternehmen hervorgeht. Demnach betrug der Umsatzrückgang in der vergangenen Woche durchschnittlich mehr als ein Drittel zum Vorjahr.

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Negativpreis „Goldener Zaunpfahl“ soll Geschlechterklischees in Werbung entlarven

Pinke Putzeimer für „Prinzessinnen“ oder Klischees von unfähigen Vätern: Bei Werbebotschaften für ihre Produkte setzen Hersteller immer wieder auf Geschlechterstereotype.Unter den sieben Nominierten sind demnach unter anderem ein „Danke Mama, dass Du nicht Papa bist“-Spot von Edeka, „Frischer als dein Freund“-Werbung für Bonduelle-Gartensalat, ein pinkfarbener Putzeimer von Obi mit der Aufschrift „Wenn der Prinz nichts macht, muss die Prinzessin ran“ oder eine Plakatkampagne der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe, die mit der Frage „Weiß Ihre Tochter eigentlich schon, was sie werden will?“

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Umweltschützer fordern mehr Transparenz bei Palmöl in Kerzen

Verbraucher können sich bei Kerzen oft nicht sicher sein, ob diese Palmöl aus Regenwaldzerstörung enthalten – darauf weist in der bevorstehenden Adventszeit die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hin.Bei Kerzen ist es für Verbraucher indes schwierig, sämtlichen Umweltschutzaspekten gerecht zu werden: So weist die Umwelthilfe etwa darauf hin, dass Paraffin – der dominierende Kerzenrohstoff – aus der Erdölverarbeitung stammt.

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Landgericht Stuttgart verhängt viereinhalb Jahre Haft für millionenschweren Computerbetrug

Wegen millionenschwerer Computer-Erpressung hat das Landgericht Stuttgart einen 36-jährigen Ukrainer zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. In dem bereits am Freitag verkündeten Urteil befanden die Richter den Mann der Beihilfe zur versuchten und vollendeten banden- und gewerbsmäßigen Erpressung in mehreren hundert Fällen schuldig, teilten die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg am Dienstag mit.

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Junge Familien werden von Behördengängen und Zettelwirtschaft entlasten

Junge Familien in Deutschland haben künftig weniger mit Behördengängen und Zettelwirtschaft zu kämpfen. Der Bundestag verabschiedete am Mittwochabend ein Gesetz, mit dem viele Angelegenheiten digital erledigt werden können. Damit bleibt es Eltern erspart, beim Arbeitgeber, der Krankenkasse oder dem Standesamt mühselig Papiernachweise zu sammeln, wie Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) mitteilte.

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Internetknoten in Frankfurt am Main überträgt so viele Daten wie nie zuvor

Neuer Rekord für den größten Internetknoten der Welt: Durch den DE-CIX (Deutscher Commercial Internet Exchange) in Frankfurt am Main sind am Dienstagabend so viele Daten geflossen wie noch nie zuvor, teilte der Betreiber am Mittwoch mit. Zehn Terrabit Daten pro Sekunde strömten zur Spitzenzeit um kurz nach 20 Uhr durch den Knoten. Das bedeutet, dass pro Sekunde umgerechnet 2,2 Milliarden beschriebene DIN-A4-Seiten an Daten übertragen wurden.

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Anträge auf E-Auto-Förderung erreichen im Oktober neuen Rekord

Immer mehr Deutsche kaufen sich ein Elektroauto: Die Zahl der Anträge auf staatliche Förderung für ein E-Auto oder einen Plug-in-Hybrid stieg im Oktober auf rund 32.300, das waren dreimal so viele wie im September, wie die „Bild“-Zeitung am Mittwoch unter Berufung auf das Bundeswirtschaftsministerium berichtete. Seit Juli wurden demnach mehr als 100.000 Anträge gestellt; das sei mehr als die Gesamtzahl des Vorjahres.

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GfK: Mehrwertsteuer-Senkung hat bisher nur geringe Konjunktureffekte gebracht

Die wegen der Corona-Krise gesenkte Mehrwertsteuer hat nach Einschätzung der Nürnberger Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) bisher kaum Konjunkturimpulse gebracht. „Bislang waren die Effekte der Mehrwertsteuer-Senkung eher geringer ausgeprägt“, sagte GfK-Konsumexperte Rolf Bürkl dem „Handelsblatt“ vom Samstag. Dies werde sich erst gegen Jahresende ändern. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bekräftigte, dass die Steuersenkung zum Jahreswechsel auslaufen soll.

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Seit Corona: Mieten steigen weiter

Seit dem ersten bestätigten Corona-Fall Ende Februar haben sich die Preise für Immobilien und die Mietpreise in den 20 größten Städten weiterhin verändert, allerdings nicht nach unten. Die Preise für Eigentumswohnungen sind seit Februar 2020 sehr gestiegen. Heute werden durchschnittlich 8,67 Prozent mehr pro Quadratmeter

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Flixbus stellt Busgeschäft im November wegen Corona vorübergehend ein

Der Fernbusanbieter Flixbus stellt wegen der Corona-Pandemie sein Geschäft in Deutschland, Österreich und der Schweiz ab November vorübergehend ein. Auch Flixtrain werde ab dem 3. November nicht mehr fahren, teilte das Unternehmen am Freitag mit. Damit reagiere das Unternehmen auf den Beschluss des jüngsten Bund-Länder-Gipfels zu den neuen Corona-Maßnahmen. Geplant sei – wenn möglich – das Angebot zu den Festtagen wieder hochzufahren.

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Bundesregierung weitet Reisewarnung wieder auf ganze Türkei aus

Die Bundesregierung weitet ihre Reisewarnung wieder auf die ganze Türkei aus. Wie das Auswärtige Amt am Mittwoch in Berlin mitteilte, sind ab dem 9. November auch die Touristenregionen Aydin, Izmir, Mugla und Antalya von der Reisewarnung betroffen. Das Auswärtige Amt erinnerte daran, dass wegen der Covid-Pandemie vor nicht notwendigen, touristischen Reisen in die Türkei weiterhin gewarnt werde.

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RKI war am Morgen Ziel von Cyberattacke

Das Robert-Koch-Institut (RKI) ist am Mittwoch offensichtlich zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage Opfer einer Cyberattacke gewesen. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittag in Berlin sagte, gab es am Morgen einen sogenannten Überlastungsangriff. Dieser habe zu einer vollständigen Auslastung der RKI-Server geführt, wodurch dessen Webseite zeitweise nicht verfügbar gewesen sei.

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Schlag gegen Betrug mit gehackten Pay-TV-Zugängen in Bayern

Die Polizei in Bayern ist gegen zwei Brüder vorgegangen, die mit gehackten Zugängen zu Pay-TV-Sendern einen Millionenschaden verursacht haben soll. Seit mehreren Jahren sollen sie entschlüsselte Lizenzen für die Bezahlsender an eine größere Anzahl von Kunden vertrieben und damit den Fernsehsendern einen Millionenschaden verursacht haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg und das Polizeipräsidium Oberfranken am Dienstag mitteilten.

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Verpackungsabfall in Deutschland nimmt zu: 228 Kilogramm pro Kopf 2018

Der Verpackungsabfall in Deutschland nimmt zu: 18,9 Millionen Tonnen fielen im Jahr 2018 an – das waren fast 228 Kilogramm pro Bundesbürger und 0,7 Prozent mehr als 2017, wie das Umweltbundesamt (UBA) am Dienstag mitteilte.“Auch wenn Deutschland beim Recycling von Verpackungen weiterhin zu den Vorreitern gehört, gibt es noch Verbesserungspotential“, erklärte das UBA. 2018 wurden den Angaben zufolge 69 Prozent des deutschen Verpackungsabfalls „dem Recycling zugeführt, der Rest wurde größtenteils energetisch verwertet“ – also verbrannt.

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Ein „Navigator für die Politik“ in Fragen der Erderwärmung

Der Klimaökonom Ottmar Edenhofer, der am Sonntag in Hannover den Deutschen Umweltpreis erhielt, ist seit Jahrzehnten eine feste Größe in der deutschen und internationalen Klimaforschung. Der 59-Jährige gilt als einer der weltweit führenden und auch einer der meistzitierten Experten für die wirtschaftlichen Implikationen des Klimawandels und seiner Folgen – und für die ökonomischen Instrumente, um der Erderwärmung entgegenzuwirken.

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Lebensmittelhandel: Kein Grund für Hamsterkäufe

Der deutsche Lebensmittelhandel hat angesichts der rasant steigenden Corona-Infektionszahlen an die Verbraucher appelliert, auf Hamsterkäufe zu verzichten. „Es gibt aus unserer Sicht auch künftig keinen Grund, zusätzliche Vorräte anzulegen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands, Franz-Martin Rausch, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. Die Warenversorgung sei stabil, Lagerbestände seien ausreichend vorhanden.

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In Deutschland fehlen jährlich hunderte Millionen Euro für Naturschutzgebiete

In Deutschland klafft eine Finanzlücke von mehreren hundert Millionen Euro pro Jahr bei der staatlichen Finanzierung von Naturschutzgebieten.Die Regierung schätzt laut den Unterlagen den Finanzbedarf für die Umsetzung von EU-Vorgaben zur Schaffung von Naturschutzgebieten und anderer Maßnahmen für die Jahre 2021 bis 2027 auf 1,33 bis 1,55 Milliarden Euro pro Jahr.

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Rotkohl aus der Tiefkühltruhe schlägt Produkte im Glas oder Beutel

Für Rotkohl zur Martinsgans ohne viel Aufwand greifen Verbraucher nach Einschätzung der Stiftung Warentest am besten in die Tiefkühltruhe: Im aktuellen Test schnitten die Tiefkühlprodukte überwiegend gut ab und schlugen Rotkohl aus dem Glas oder Beutel, wie die Stiftung am Mittwoch mitteilte. Für die November-Ausgabe ihrer Zeitschrift „test“ prüften die Warentester insgesamt 27 Fertigprodukte, darunter klassischen Rotkohl und Apfelrotkohl.

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Umfrage: Vertrauen in gesetzliche Rente in der Corona-Krise weiter gesunken

Das Vertrauen der deutschen Berufstätigen in die gesetzliche Rente ist einer Umfrage zufolge in der Corona-Krise weiter gesunken. Nur 22 Prozent sagten, sie hätten bei den Möglichkeiten für das Alter vorzusorgen, das größte Vertrauen in die gesetzliche Rentenversicherung – 51 Prozent dagegen vertrauen demnach auf die eigene Immobilie, 24 Prozent auf die private Lebens- oder Rentenversicherung.

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Verdi will bis Ende Oktober auf bundesweite Warnstreiks im ÖPNV verzichten

Nach den Warnstreiks für einen Rahmentarifvertrag im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) will die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi nun bis Ende Oktober auf bundesweite Arbeitsniederlegungen verzichten.In den Wochen darauf streikten Beschäftigte des ÖPNV in einzelnen Bundesländern für einen Rahmentarifvertrag; dazu kamen Warnstreiks in regionalen Tarifverhandlungen. 
ilo/muk

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Deutliche Tarifunterschiede an Ladesäulen für Elektroautos

Nicht nur der flächendeckende Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos sorgt für Diskussionen – auch der Zugang zu den Ladesäulen und die Tariflandschaft in Deutschland sind einer Analyse des Ökostromanbieters Lichtblick zufolge noch wenig verbraucherfreundlich.Das Bundeskartellamt prüft derzeit die öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektroautos – insbesondere auf „strukturelle Wettbewerbsprobleme“.
dwo/ilo

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Richter heben Beherbergungsverbot auch in Brandenburg vorläufig auf

Auch in Brandenburg ist das umstrittene Beherbergungsverbot vorläufig gerichtlich aufgehoben. Dies entschied der 11. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg in zwei Eilverfahren, wie das Gericht am Freitagabend mitteilte. Die Antragsteller, ein Hotelbetrieb im Landkreis Dahme-Spree und eine Vermieterin von Ferienwohnungen im Landkreis Ostprignitz-Ruppin, hatten unter anderem geltend gemacht, dass die Regelung für sie zu erheblichen Einnahmeverlusten führe und ihre verfassungsrechtlich geschützte Berufsfreiheit verletze.

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Giffey sagt digitaler Gewalt gegen Frauen im Netz den Kampf an

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sagt der Gewalt gegen Frauen im Netz den Kampf an: „Digitale Gewalt gegen Frauen geht uns alle an“, erklärte die Ministerin anlässlich eines Aktionstages zu dem Thema am Donnerstag in Berlin.Bei einer Podiumsdiskussion zu digitaler Gewalt sagte Giffey am Donnerstag außerdem: „Das ist nicht normal, das muss nicht hingenommen werden.“

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Auf 6,5 Cent gedeckelte EEG-Umlage kostet Bund nächstes Jahr 10,8 Milliarden Euro

Die Deckelung der EEG-Umlage wird den deutschen Staat im kommenden Jahr Milliarden kosten: Die Übertragungsnetzbetreiber bezifferten den benötigten Bundeszuschuss am Donnerstag auf 10,8 Milliarden Euro.Die entstehende Differenz soll durch die EEG-Umlage ausgeglichen werden – und vergrößert sich in der Corona-Krise deutlich: Die Netzbetreiber prognostizieren allein für 2021 eine „Deckungslücke von etwa 26,4 Milliarden Euro“, hinzu kommen bereits entstandene Altlasten aus diesem Jahr und eine benötigte Liquiditätsreserve. 

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Tourismuswirtschaft fordert Ende des Beherbergungsverbots

Der Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft hat mit Blick auf das innerdeutsche Beherbergungsverbot vor einem „zweiten Lockdown der Tourismusbranche durch die Hintertür“ gewarnt. Es seien weniger Aktionismus, mehr Augenmaß und ein Ende der Stigmatisierung des Reisens nötig, erklärte Verbandspräsident Michael Frenzel am Mittwoch in Berlin. „Die Tourismusbranche und ihre Gäste brauchen endlich verlässliche, verständliche und vor allem verhältnismäßige Regelungen“, forderte Frenzel.

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Prozess um sogenannten Cyberbunker in Rheinland-Pfalz beginnt am Montag in Trier

Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Trier beginnt am Montag der Prozess gegen acht mutmaßliche Cyberkriminelle, die in einem ehemaligen Bunker in Traben-Trarbach ein Rechenzentrum für illegale Webseiten im Internet und im Darknet betrieben haben sollen.Er soll den ehemaligen Bundeswehrbunker in Traben-Trarbach 2013 über eine Stiftung gekauft und dort mit drei weiteren Angeklagten das Rechenzentrum aufgebaut haben.

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6,5 Millionen Deutsche kauften im vergangenen Jahr E-Books

Verbraucher in Deutschland lesen zunehmend digital: 6,5 Millionen Menschen kauften im vergangenen Jahr mindestens ein E-Book, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag zum Start der Frankfurter Buchmesse mitteilte.Auch digitale Zeitungen und Zeitschriften werden den Angaben zufolge beliebter: 3,9 Millionen Menschen kauften 2019 mindestens eine digitale Ausgabe; 2017 waren es noch gut eine Million weniger.
dwo/jm

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Mieter in deutschen Metropolen warten wochenlang auf Handwerker

Mieter müssen bei Schäden in der Wohnung oft wochenlang auf einen Handwerker warten. Das zeigt eine Analyse des Berliner Wohnungsvermittlers Home, die AFP am Dienstag vorlag. Das Unternehmen fragte Auslastung und Preise von insgesamt 200 Handwerkern in den fünf größten deutschen Städten an. Trotz Sorge vor Auftragsschwund in der Corona-Krise habe Handwerk dort „augenscheinlich immer noch goldenen Boden“ – und die Mieter das Nachsehen.

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OECD: Kein Durchbruch bei internationaler Digitalsteuer bis Jahresende

Bei den Bemühungen um eine internationale Digitalsteuer ist bis zum Jahresende kein Durchbruch in Sicht: Das geht aus einem Fortschrittsbericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor, der am Montag in Paris veröffentlicht wurde.Die Gruppe der 20 großen Industrie- und Schwellenländer (G20) hatte eine Einigung auf eine internationale Digitalsteuer bis zum Jahresende gefordert.

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Braun: Menschen aus deutschen Risikogebieten sollen auf Reisen verzichten

Angesichts der stark gestiegenen Corona-Zahlen hat Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) die Menschen aus den Risikogebieten in Deutschland aufgerufen, in den Herbstferien auf Reisen zu verzichten.“Sowohl die Länder als auch die Bundesregierung appellieren eindringlich an die Menschen aus Risikogebieten, Reisen in diesem Herbst nach Möglichkeit zu vermeiden“, sagte Braun am Freitag dem „Spiegel“.

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Kanzleramtschef kritisiert innerdeutsche Corona-Reisebeschränkungen

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die von einigen Bundesländern verhängten Reisebeschränkungen für Menschen aus deutschen Regionen mit hohen Corona-Infektionszahlen kritisiert. Er verstehe zwar, „dass Bundesländer mit niedrigem Infektionsgeschehen versuchen, sich vor einer Ausbreitung des Virus zu schützen“, sagte Braun der „Bild“-Zeitung vom Mittwoch. „Das ist nachvollziehbar, aber kann nur eine Behelfsmaßnahme sein, die ihrerseits viele Probleme hervorruft.“

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Verbraucherschützer fordern Schadstoff-Verbot in Lebensmittelverpackungen

Die Verbraucherzentralen fordern ein umfassendes Verbot für Schadstoffe in Lebensmittelverpackungen sowie in Ess- und Kochgeschirr.Eine vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Auftrag gegebene repräsentative Kantar-Studie zeigt, dass die deutliche Mehrheit der Deutschen gesundheitsschädliche Chemikalien in Lebensmittelverpackungen ablehnt. 93 Prozent der Befragten stimmten der Aussage zu, dass Lebensmittelverpackungen beziehungsweise Koch- oder Essgeschirr keine Schadstoffe enthalten sollten.

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ÖPNV-Warnstreiks am Freitag auch in Berlin und Brandenburg

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi weitet die Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in dieser Woche nochmals aus. Am Freitag sollen auch in Berlin und Brandenburg die Beschäftigten der Nahverkehrsunternehmen die Arbeit niederlegen, wie Verdi am Dienstag ankündigte. Bislang hatte die Gewerkschaft zu Warnstreiks am Dienstag in Hessen, am Mittwoch in Niedersachsen und Bremen, am Donnerstag in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg und am Freitag in Bayern aufgerufen.

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Bundesamt will radioaktive Belastung von Trinkwasser regional analysieren

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) will mit einer Studie ermitteln, ob es regionale Ausnahmen von der insgesamt als gering geltenden radioaktiven Belastung des Trinkwassers in Deutschland gibt. Dabei solle im Auftrag des Bundesumweltministeriums auch der Frage nachgegangen werden, ob für bestimmte Regionen spezielle Schutzmaßnahmen nötig seien, teilte das BfS am Montag in Salzgitter mit.

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Massiver Anstieg bei sogenannten Pornselfies bei Jugendlichen in Bayern

In Bayern hat es einen massiven Anstieg bei sogenannten Pornselfies gegeben: Nach einer am Montag vom Bayerischen Landeskriminalamt veröffentlichten Auswertung stieg die Zahl der Straftaten im Bereich der Verbreitung pornografischer Schriften 2019 um 54,7 Prozent an. Dies lasse sich vor allem auf die Verbreitung von als Kinderpornografie einzustufenden Bildern von Jugendlichen zurückführen.

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SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach gegen innerdeutsche Reisebeschränkungen

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat sich gegen innerdeutsche Reisebeschränkungen für Menschen aus inländischen Corona-Hotspots ausgesprochen. „Ich bin persönlich nicht davon überzeugt, dass uns dies weiterbringt“, sagte Lauterbach am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“ zum Vorgehen Schleswig-Holsteins, das Reisebeschränkungen für Menschen aus deutschen Landkreisen mit erhöhter Infektionszahl erlassen hat.

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Auch Schottland und Teile der Niederlande jetzt Corona-Risikogebiet

Die Bundesregierung hat Schottland sowie Teile von England und große Teile der Niederlande zum Corona-Risikogebiet erklärt. In den Niederlanden werde das gesamte Land mit Ausnahme der Provinzen Zeeland und Limburg entsprechend eingestuft, teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitag mit. Im Vereinigten Königreich betreffe die neue Einordnung neben Schottland auch die englischen Regionen North West, North East und Yorkshire and the Humber.

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Check24: Heizöl so billig wie nie in den vergangenen zehn Jahren

Heizöl ist derzeit so billig zu haben wie seit Langem nicht. Im September kosteten 2000 Liter im Durchschnitt 770 Euro und damit weniger als zu jedem anderen Zeitpunkt in den vergangenen zehn Jahren, wie eine Auswertung des Vergleichsportals Check24 ergab, die am Freitag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Der erst im August verzeichnete bisherige Tiefstand wird damit noch einmal unterboten.

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EU-Gipfel will nach Corona stärkere wirtschaftliche Unabhängigkeit Europas

Angesichts der Erfahrungen während der Corona-Krise haben die EU-Staats- und Regierungschefs eine stärkere Unabhängigkeit der europäischen Wirtschaft von Lieferanten aus Drittstaaten gefordert. Die Krise habe „sowohl die Stärken als auch die Abhängigkeiten“ Europas gezeigt, heißt es in am Freitag veröffentlichten Schlussfolgerungen des EU-Gipfels in Brüssel. „Das Erreichen einer strategischen Autonomie ist bei gleichzeitigem Erhalt einer offenen Wirtschaft ein Schlüsselziel der Union.“

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34 Projektideen nach Hackathon der Regierung zur Corona-Krise gefördert

Aus einem Hackathon der Bundesregierung zur Corona-Pandemie sind mehrere digitale Anwendungen zur Bewältigung der Krise entstanden. Es hätten 34 Projektideen bis zur Prototyp-Reife weiterentwickelt werden können, wie Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Donnerstag zum Ende des Hackathon-Umsetzungsprogramms mitteilte. Das Ministerium förderte die Projekte mit insgesamt 1,5 Millionen Euro.

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Weiteres Todesopfer bei Waldbränden in Kalifornien

Die Waldbrände im US-Bundesstaat Kalifornien richten weiter Unheil an: Während die Feuerwehr bei der Bekämpfung der Brände im Weinbaugebiet Napa Valley kaum Fortschritte machte, kam in einem anderen Feuer ein weiterer Mensch ums Leben.Im bevölkerungsreichsten Bundesstaat der USA wüteten nach einer Zählung der kalifornischen Feuerwehr bereits mehr als 8100 Brände auf mehr als 1,5 Millionen Hektar Land.

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Zahl der Cyberangriffe in Deutschland steigt auf neuen Höchstwert

Die Zahl der Cyberangriffe in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, erhöhte sich die von der Polizei registrierte Zahl der Taten im Vorjahresvergleich um mehr als 15 Prozent auf 100.514. Neben Firmen seien weiter vor allem öffentliche Einrichtungen Hauptziele derartiger Attacken.

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Verbraucherschützer: Viele Unternehmen stecken Mehrwertsteuer-Senkung in eigene Tasche

Drei Monate nach der vorübergehenden Senkung der Mehrwertsteuer haben Verbraucherschützer eine kritische Zwischenbilanz gezogen. „Die als Wumms angekündigte Mehrwertsteuer-Senkung war wohl eher Wunschdenken. Viele Unternehmen haben die Senkung lieber in die eigene Tasche gesteckt, statt sie an die Verbraucher weiterzugeben“, sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, den „Stuttgarter Nachrichten“ und der „Stuttgarter Zeitung“ (Mittwochsausgaben).

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Stabilere Alternative zum E-Roller

Neben elektrischen Tretrollern, Rollern und Fahrrädern gibt es seit Dienstag in Berlin ein weiteres elektrisch betriebenes Gefährt zum Ausleihen per App: das Wheels-Bike, ein kompaktes Modell mit Sitz, aber ohne Pedale.Das Unternehmen Wheels, Tochter der gleichnamigen US-Mutter, will im Laufe der Woche 200 dieser Bikes in der Hauptstadt verteilen, vor allem in den von Touristen gut besuchten Stadtteilen Mitte, Kreuzberg und Prenzlauer Berg.

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Tchibo stellt Mietservice für Kleidung nach drei Jahren ein – zu geringe Nachfrage

Drei Jahre nach dem Start wird Tchibo seinen Mietservice für Kleidung namens Share Mitte Dezember einstellen. Die kritische Masse, die es brauche, um ein Geschäftsmodell erfolgreich zu machen, sei nicht erreicht worden, teilte Tchibo am Montag mit. Die Corona-Pandemie habe „ihr Übriges“ getan – Kleidung sei in den vergangenen Monaten generell weniger gefragt gewesen.

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Jeder Vierte in Deutschland wurde Opfer von Kriminalität im Internet

Jeder Vierte in Deutschland ist bereits Opfer von Kriminalität im Internet geworden. Von diesen Geschädigten erlitten rund zwei Drittel auch einen direkten Schaden, wie aus dem am Montag vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und der polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes veröffentlichten sogenannten Digitalbarometer 2020 hervorging.

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Umfrage: Industrie bietet ihre Produkte nur selten in nachhaltigen Verpackungen an

Trotz Nachfrage von Verbrauchern und Druck von Umweltschützern setzt die Industrie laut einer Umfrage weiterhin kaum nachhaltige Verpackungen für ihre Produkte ein. Knapp die Hälfte von 147 befragten Herstellern von Verpackungen und Konsumgütern sowie Händlern gab an, dass ihr Anteil nachhaltiger Verpackungen zwischen null und 25 Prozent betrage, zitierte der „Spiegel“ am Freitag aus einer Studie der Unternehmensberatung Inverto. 

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Verbraucherschützer: Urlauber können Kosten für Rückholung vom Veranstalter fordern

Urlauber, die im Frühjahr per Rückholaktion der Bundesregierung heimflogen und sich nun an den Kosten beteiligen sollen, können dieses Geld nach Ansicht von Verbraucherschützern vom Veranstalter zurückfordern. „Mit der Teilnahme an der Rückholaktion haben die Pauschalurlauber einem Reisemangel selbst abgeholfen und können Ersatz der Kosten verlangen“, erklärte Rechtsexperte Robert Bartel von der Verbraucherzentrale Brandenburg. Individualreisende könnten bei einer Buchung in der EU von der Airline in jedem Fall die Erstattung des Preises für den Flug verlangen, der annulliert wurde.

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„Getränke Zeitung“: Pils vom Discounter fällt durch

Wer sein Pils beim Discounter kauft, kann laut einem Test der „Getränke Zeitung“ nicht viel erwarten: Keines der 19 Biere im Test entspreche geschmacklich der Kategorie Pils, lautet das ernüchternde Urteil der Expertenjury.“Die Tester kommen zu dem Schluss, dass die Discounter den Versuch unternahmen, über den beim Verbraucher beliebten Begriff Pils Biere zu vermarkten, ohne jedoch dem Bierstil gerecht zu werden“, berichtete die „Getränke Zeitung“. 

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Naturforscher Attenborough will Instagrammer für Rettung der Erde begeistern

Der berühmte britische Naturforscher David Attenborough hofft, mit einer Online-Kampagne junge Menschen für die Rettung des Planeten begeistern zu können. Am Donnerstag meldete sich der 94-Jährige zum ersten Mal bei Instagram an – und richtete sich in einer emotionalen Videobotschaft an die Nutzer des Online-Dienstes. „Die Kontinente brennen, die Gletscher schmelzen, die Fische verschwinden aus unseren Ozeanen“, warnte der bekannte Dokumentarfilmer.

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Linke wollen Breitbandausbau in öffentliche Hand legen

Nach Überzeugung der Linken sollte der Breitbandausbau in Deutschland nicht in privater Hand liegen. „Der Zugang zum Internet ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge, weshalb der Ausbau des Netzes in öffentliche und genossenschaftliche Hand gehört“, sagte Linken-Chefin Katja Kipping der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag in Berlin. „Es ist die Aufgabe des Staates, die digitale Teilhabe zu ermöglichen.“

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Verbraucher fühlen sich von Politik unzureichend geschützt

Die Verbraucher in Deutschland haben beim Schutz ihrer Interessen nur wenig Vertrauen in die Politik.Am unsichersten fühlen sich Verbraucher im Bereich Internet und Digitalisierung.
vzbv-Chef Klaus Müller forderte, die Corona-Krise und das zuletzt insgesamt gestiegene Politikvertrauen als Chance zu nutzen, „die Interessen der Verbraucher wieder mehr in den Mittelpunkt zu rücken“.

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„Auto Motor und Sport“: Händler kümmern sich schlecht um Käufer von E-Autos

Deutschlands Autohändler kümmern sich laut einem Test der Zeitschrift „Auto Motor und Sport“ nur stiefmütterlich um potenzielle Käufer von Elektroautos. Die Verkäufer in den bundesweit besuchten 345 Autohäusern hätten insgesamt nur oberflächlich und knapp beraten und Vor- und Nachteile oft nicht dargestellt, berichtete die Zeitschrift am Donnerstag. Eine Probefahrt werde in der Regel nicht angeboten – weil die Autos nicht zur Verfügung stünden.

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Bewährungsstrafe für Schüler aus Hessen wegen Ausspähens von Politikerdaten

Das Amtsgericht im hessischen Alsfeld hat einen Schüler wegen des Ausspähens von Politikerdaten zu einer neunmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt. Der 22-Jährige habe die Vorwürfe in dem nicht öffentlich geführten Prozess am Mittwoch gestanden, teilte das Gericht mit. Mit dem Urteil bleibt der Mann auf freiem Fuß. Das Gericht verurteilte ihn unter anderem wegen des Ausspähens von Daten, Datenfälschung, Datenhehlerei und versuchter Erpressung.

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69 Prozent der Deutschen messen Klimawandel große Bedeutung zu

Eine Mehrheit der Deutschen misst dem Klimawandel einer Umfrage zufolge eine große Bedeutung zu. Für 69 Prozent hat dieser eine große oder sogar sehr große Relevanz, wie aus einer am Mittwoch in Düsseldorf veröffentlichten Umfrage des Instituts Yougov im Auftrag der GLS-Bank und des Energieunternehmens Naturstrom hervorgeht. 54 Prozent fordern strengere Klimaschutzmaßnahmen.

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Bericht: Bundeskriminalamt wertet geheime Chats organisierter Krimineller aus

Das Bundeskriminalamt (BKA) wertet einem Bericht zufolge geheime Chats der organisierten Krimineller aus. Die mutmaßlichen Kriminellen hätten speziell präparierte Handys mit einer Verschlüsselungssoftware genutzt, berichtete der Norddeutsche Rundfunk (NDR) am Mittwoch. In Deutschland gebe es 3000 Nutzer dieser Software. Sie hätten speziell angepasste Handys benutzt, bei denen durch Eingabe eines Codes eine versteckte Oberfläche sichtbar werde, über welche die verschlüsselte Kommunikation stattfinde.

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Verbraucherschützer in Frankreich kritisieren „eingebauten Verschleiß“ bei Nintendos Switch

Verbraucherschützer in Frankreich haben Klage gegen den japanischen Spielekonsolenhersteller Nintendo eingereicht: Sie werfen dem Unternehmen vor, dass die beliebte Spielekonsole Switch zu schnell kaputtgeht.Die Organisation hatte Nintendo schon im November kritisiert, Nintendo Frankreich bot daraufhin im Januar an, kaputte Spielekonsolen umsonst zu reparieren – auch Geräte, deren Garantie abgelaufen ist.

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Versicherte können viele Verträge noch bis Monatsende auf den Prüfstand stellen

Für viele Verbraucher kann sich ein Blick auf die eigenen Versicherungsunterlagen bis Ende des Monats lohnen: Bei zahlreichen Versicherungen mit einer dem Kalenderjahr entsprechenden Laufzeit läuft die dreimonatige Kündigungsfrist zum 30.Für wechselwillige Autofahrer gilt bei der Kfz-Versicherung in der Regel eine einmonatige Kündigungsfrist zum Jahresende – die Frist läuft dann also noch bis Ende November.
dwo/muk

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Gesetz gegen Hass im Netz laut Gutachten teilweise verfassungswidrig

Das im Juni vom Bundestag beschlossene Gesetz gegen Hasskriminalität im Netz ist nach von den Grünen veröffentlichen Gutachten in weiten Teilen verfassungswidrig. Das Bundeskriminalamt (BKA) habe keine Befugnis, anhand von übermittelten Daten den Nutzer eines sozialen Netzwerkes zu identifizieren, heißt es in einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages. „Daher ist die Pflicht, die IP-Adresse zu übermitteln, nicht verhältnismäßig und daher nicht verfassungsgemäß.“

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Umfrage: Für jeden Dritten ist virtueller Sport an Spielekonsole richtige Sportart

Für rund jeden Dritten in Deutschland ist einer Umfrage zufolge virtueller Sport an Spielekonsolen, sogenannter E-Sport, eine richtige Sportart wie Fußball oder Tennis. Die Akzeptanz des E-Sports als Sport wuchs in den vergangenen zwei Jahren um fünf Prozentpunkte auf 34 Prozent, wie aus der am Donnerstag veröffentlichten Erhebung im Auftrag des Digitalverbands Bitkom hervorgeht.

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Influencerin Cathy Hummels litt jahrelang an Depressionen

Die Influencerin und Fernsehmoderatorin Cathy Hummels hat nach eigenen Angaben jahrelang an Depressionen gelitten. „Ich wollte perfekt sein, ließ nach außen keine Schwäche zu, bis mein Körper und mein Geist komplett zusammengebrochen sind“, sagte die 32-Jährige der Illustrierten „Bunte“ laut Vorabmeldung vom Mittwoch. „Ich saß im Auto in der Tiefgarage und bekam meine erste krasse Panikattacke.“

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Bundesbehörde lobt Regierungspläne für risikoorientierte Lebensmittelkontrollen

Weniger Pflichtkontrollen und dafür häufigere Überprüfungen von Risikobetrieben: Der Präsident des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), Friedel Cramer, hat die Reformpläne der Bundesregierung für Kontrollen in der Lebensmittelbranche gelobt. „Wir müssen in der Lebensmittelüberwachung risikoorientiert handeln“, sagte Cramer den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Der Bundesrat will sich am Freitag mit einer entsprechenden Verwaltungsvorschrift befassen.

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EU-Kommission startet Testphase für grenzüberschreitende Corona-Apps

Die deutsche Corona-App soll bald mit den Anwendungen einer Reihe anderer Länder kompatibel sein. Am Montag sei die Testphase einer entsprechenden Schnittstelle angelaufen, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Die offiziellen Apps aus Deutschland, Tschechien, Dänemark, Irland, Italien und Lettland können demnach nun mittels eines in Luxemburg angesiedelten Servers miteinander kommunizieren, um Nutzer auch grenzüberschreitend zu warnen.

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Deutscher Reiseverband kritisiert neue Quarantäne-Regel für Reiserückkehrer

Der Deutsche Reiseverband hat die neuen Quarantäne-Regeln für Reiserückkehrer als ein faktisches Berufsverbot für die Branche kritisiert. „Die Bundesregierung unterbindet faktisch die Berufsausübung von Reisebüros und Reiseveranstaltern“, sagte Verbandspräsident Norbert Fiebig der „Bild am Sonntag“. „Es gibt für den Winter derzeit fast nichts, was verkauft werden kann. Damit ist die Reisewirtschaft eine Händlerin ohne Ware.“

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Paris fordert EU-Digitalsteuer Anfang 2021 bei Scheitern von OECD-Gesprächen

Frankreich hat bei einem Scheitern der internationalen Verhandlungen über eine Digitalsteuer einen Beschluss zur Einführung auf EU-Ebene Anfang kommenden Jahres gefordert. Wenn eine Einigung innerhalb der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bis Jahresende unmöglich sei, müsse die EU „die Führung übernehmen“, sagte der französische Finanzminister Bruno Le Maire am Freitag beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Berlin. Einen Beschluss dazu müsse es dann „im ersten Quartal 2021“ geben.

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Bundestagsabgeordnete setzen Zeichen gegen Elektroschrott

Ausrangierte Handys lassen sich häufig noch wiederverwerten und enthalten wertvolle Rohstoffe: Um Verbraucher dafür zu sensibilisieren, haben gut zwei dutzend Bundestagsabgeordnete am Donnerstag vor dem Reichstagsgebäude zahlreiche Altgeräte an die Deutsche Umwelthilfe (DUH) übergeben.Linken-Umweltexperte Ralph Lenker erklärte, ausgediente und nicht mehr reparierbare Handys enthielten „wertvolle Rohstoffe wie Gold, Silber oder Palladium“.

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Lambrecht kündigt Gesetz gegen Tricksereien bei Online-Bewertungen an

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will ein Gesetz gegen Tricksereien bei Bewertungen von Produkten im Internet vorlegen. „Immer mehr Kunden verlassen sich auf Bewertungen und Produktrankings im Internet. Hier wird aber auch viel getrickst“, sagte Lambrecht der „Rheinischen Post“ vom Donnerstag. Sie werde in Kürze ein Gesetz vorstellen, das „für mehr Ehrlichkeit und Transparenz bei Bewertungen und Rankings von Produkten und Dienstleistungen“ sorgen soll.

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Disziplinarverfahren gegen drei Bremer Polizisten nach abfälligen Äußerungen

Nach abfälligen und diskriminierenden Äußerungen auf Facebook hat die Bremer Polizeiführung Disziplinarverfahren gegen drei Beamte eingeleitet und diese vorläufig in den Innendienst versetzt. Die Polizisten hätten sich nach einem größeren Einsatz bei einer Auseinandersetzung zwischen zwei Großfamilien in dem sozialen Netzwerk in einer öffentlichen Form „in zynischer, abfälliger und teils diskriminierender Art und Weise“ über Verdächtige und Unbeteiligte geäußert, teilte die Polizei am Mittwoch mit.

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AFP legt in Streit um Nutzungsgebühren in Frankreich Beschwerde gegen Google ein

Im Streit mit Google über Nutzungsgebühren für die von ihr verbreiteten Inhalte hat die Nachrichtenagentur AFP bei der französischen Kartellbehörde Beschwerde gegen den US-Internetgiganten eingelegt.Die Kartellbehörde hatte Google Anfang April zu Verhandlungen mit Medienhäusern über Nutzungsgebühren für die von ihnen verbreiteten Inhalte verpflichtet.

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Videoplattform Tiktok gelobt Einsatz im Kampf gegen Hassbotschaften im Internet

Die chinesische Videoplattform Tiktok will sich dem von der EU geführten Kampf gegen illegale Hassreden im Internet anschließen. Das Unternehmen werde den freiwilligen Verhaltenskodex gegen Hassbotschaften unterzeichnen, kündigte EU-Kommissionsvize Vera Jourova am Dienstag an. Der Schritt sei besonders zu begrüßen, da Tiktok „von jungen Benutzern bevorzugt wird, die besonders anfällig für Online-Missbrauch und illegale Hassreden sind“.

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Studie: Jeder achte Todesfall in EU steht in Verbindung mit Umweltverschmutzung

In der EU steht laut einer Studie etwa jeder achte Todesfall in Zusammenhang mit Umweltverschmutzung. 630.000 Todesfälle im Jahr 2012 in der Europäischen Union und dem damals noch zur EU gehörenden Großbritannien hätten auf Umweltverschmutzungen zurückgeführt werden können, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Untersuchung der Europäischen Umweltagentur (EEA).

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Koalitionsfraktionen einigen sich auf neues Wohnungseigentumsgesetz

Die Koalition hat sich auf einen Kompromiss bei der Reform des Wohnungseigentumsgesetz verständigt. Die Reform solle die Rechte der Eigentümer stärken und Modernisierungen erleichtern, teilten die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD am Montag mit. In Zukunft könne etwa „ein einzelner Wohnungseigentümer den Einbau einer Lademöglichkeit für Elektrofahrzeuge, einen barrierefreien Umbau, Einbruchsschutz oder einen Glasfaseranschluss von anderen Eigentümern verlangen, wenn er die Kosten dafür selbst trägt“, erklärten sie.

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Forscher stellen neue Nachweismethode für genveränderten Raps vor

Gentechnik in Lebensmitteln stößt bei vielen Bundesbürgern auf große Skepsis – Forscher haben jetzt eine neue Nachweismethode vorgestellt, die den Schutz der Verbraucher erhöhen soll.Die Verbraucher in Deutschland stehen Gentechnik in Lebensmitteln mehrheitlich kritisch gegenüber: Der Mitte August von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) vorgestellten Naturbewusstseinsstudie 2019 zufolge sprachen sich 81 Prozent für ein Verbot von gentechnisch veränderten Organismen in der Landwirtschaft aus.
bk/jm

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Umfrage: 86 Prozent finden Verbot von sogenanntem Containern falsch

Fast neun von zehn Menschen halten es für falsch, dass die Mitnahme von weggeworfenem Essen aus Supermarktcontainern in Deutschland als Diebstahl gilt und damit strafbar sein kann. In einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL sprachen sich 86 Prozent dagegen aus, dass das sogenannte Containern verboten ist. Elf Prozent halten das Verbot für richtig.

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Auswärtiges Amt verhängt wegen Coronavirus Reisewarnung für Kanarische Inseln

Das Auswärtige Amt hat wegen der Corona-Pandemie nun auch eine Reisewarnung für die bei deutschen Urlaubern beliebten Kanarischen Inseln verhängt. Damit warnt die Bundesregierung nun vor „nicht notwendigen, touristischen“ Reisen in alle Landesteile Spaniens. „Spanien war und ist von COVID-19 stark betroffen“, begründete das Auswärtige Amt am Mittwochabend die Entscheidung. Auf den Kanaren seien besonders die Inseln Gran Canaria und Teneriffa betroffen.

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Bahn kündigt längere Fahrtzeiten auf einigen Strecken ab Ende September an

Die Deutsche Bahn hat längere Fahrtzeiten auf den Fernstrecken zwischen Berlin, Leipzig, Frankfurt und München ab Ende September bis Mitte Dezember angekündigt. Fahrgäste müssen teils mit 40 bis 60 Minuten längeren Reisezeiten rechnen, teilte der Konzern am Dienstag mit. Grund ist die Bündelung von drei Großbaustellen; sie minimiere die Beeinträchtigung für die Kunden auf ein Minimum.

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Altmaier schlägt bei Rückkehr zu Heizpilzen CO2-Ausgleich vor

Im Streit um die Rückkehr von Heizstrahlern im Außenbereich von Gastronomiebetrieben hat sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für eine „differenzierte“ Herangehensweise ausgesprochen.Damit könnten die Menschen „am Ende etwas für den Klimaschutz“ tun und trotzdem der Gastronomie ermöglichen, ihr Geschäftsmodell auch in der nicht ganz so heißen Jahreszeit fortzusetzen“, sagte Altmaier weiter.

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Käufer von Elektroautos können einfacher staatliche Prämie beantragen

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) und das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) haben am Dienstag das Antragsverfahren für die staatliche Elektroauto-Prämie erleichtert.Käufer können dabei nun mit ihrer Fahrzeugidentifikationsnummer (FIN) Fahrzeugdaten aus der KBA-Datenbank abrufen und über eine digitale Schnittstelle automatisch mit dem Bafa austauschen lassen, wie die beiden Behörden am Dienstag mitteilten.

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Widerstand gegen Mercosur-Abkommen seitens der EU-Agrarminister

Seitens der Agrarminister der EU-Länder regt sich Widerstand gegen das fertig ausgehandelte Freihandelsabkommen der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten.Die EU und die Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay hatten sich im vergangenen Juni nach 20 Jahren Verhandlungen auf ein umfassendes Assoziierungsabkommen zur Bildung der größten Freihandelszone der Welt verständigt.

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Forscher sprechen Elektroautos bessere CO2-Bilanz zu als Verbrennern

Wissenschaftler sind seit Jahren uneins über die Ökobilanz von Elektroautos – Forscher aus den Niederlanden haben ihnen nun geringere CO2-Emissionen zugesprochen als bislang angenommen.So könnten die bislang verwendeten Energieverbrauchswerte für die Batterieherstellung „mehr als halbiert werden“ und auch „die bisher angenommene Batterielaufzeit von 150.000 Kilometern ist deutlich unterschätzt“.

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China könnte Verkauf von Tiktok erschweren

Die chinesische Führung könnte den Verkauf der umstrittenen Videoplattform Tiktok mit einer Änderung der Exportregeln erschweren. Tiktok-Eigentümer Bytedance erklärte am Sonntag, der Konzern werde die neuen Regeln „strikt befolgen“. US-Präsident Donald Trump verdächtigt Tiktok der Spionage für Peking und unterzeichnete ein Dekret, das auf ein Verbot von Tiktok ab Mitte September hinausläuft, sollte der chinesische Mutterkonzern die Plattform bis dahin nicht verkauft haben.

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Bundesfinanzhof klärt Auswirkungen pauschaler Gesundheitsboni auf Steuerlast

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einem Urteil präzisiert, unter welchen Bedingungen pauschale Bonuszahlungen von Krankenkassen für gesundheitsbewusstes Verhalten die Steuerlast eines Versicherten beeinflussen. Demnach ist eine differenzierte Betrachtung nötig, wie das Münchner Gericht am Donnerstag mitteilte. Ob ein Bonus den Sonderausgabenabzug für Krankenversicherungsbeiträge im Rahmen der Steuerfestsetzung verringert, hängt davon ab, ob er Maßnahmen belohnt, für die dem Versicherten Kosten entstanden. (Az. X R 16/18)

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Niederlande überstellen Gründer der rechtsextremen „Goyim Partei“

Die Niederlande haben den im Juli im niederländischen Heerlen festgenommenen Mitgründer der rechtsextremen „Goyim Partei Deutschland“ an die Bundesrepublik ausgeliefert. Der deutsche Staatsangehörige Fadi J. sei Mittwoch überstellt worden, teilte die Bundesanwaltschaft am Donnerstag in Karlsruhe mit. J. sei der Haftbefehl eröffnet worden, und es sei Untersuchungshaft angeordnet worden.

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Thunberg: Merkel braucht bei Klimaschutz „politischen Druck“

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg fordert mehr Druck aus der Bevölkerung auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), um diese zu größeren Anstrengungen beim Klimaschutz zu bewegen.“Ganz offensichtlich braucht Angela Merkel die Unterstützung der Bevölkerung, sie braucht politischen Druck, sonst wird sie keine unbequemen Entscheidungen treffen“, sagte Thunberg der „Zeit“. 

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Umfrage: Darstellung weiblicher Figuren in Computerspielen oft sexistisch

Zwei Drittel der Deutschen finden laut einer Umfrage die Darstellung von Frauen in Video- und Computerspielen sexistisch und klischeehaft.In einer am Mittwoch veröffentlichten repräsentativen Umfrage des Digitalverbands Bitkom wünschten sich 53 Prozent der 1195 im Juni befragten Spielbegeisterten mehr starke weibliche Figuren. 70 Prozent der Spielerinnen und 61 Prozent der männlichen Spieler gaben an, die Darstellung weiblicher Charaktere in Video- und Computerspielen sexistisch zu finden.

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Dax im Abwärtstrend

Der Index der 30 größten deutschen Aktiengesellschaften kletterte bisher zeitweise bis auf 9.071,14 Punkte und verschlechterte sich nach zeitweiligen Gewinnen um momentan 2,42 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Aufgrund der Corona-Pandemie fallen in allen Ländern zahlreiche finanz- und wirtschaftspolitische Entscheidungen,

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Starker Kursrutsch im Dax

Das deutsche Börsenbarometer sank bisher zeitweise bis auf 8.480,28 Punkte und verschlechterte sich um momentan 3,16 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Die Kurse von immerhin zwei Aktien im Dax haben sich aktuell verbessert: Fresenius und die Deutsche Bank. Größter Gewinner im Dax ist bisher Fresenius mit einem

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Starker Kursrutsch im Dax

Der Index der 30 größten deutschen Aktiengesellschaften sank seit Handelsstart bis auf 8.480,28 Punkte und verschlechterte sich um momentan 4,47 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Alle Börsen werden gegenwärtig von dem Thema Coronavirus beherrscht. Prognosen sind deshalb kaum möglich. Die nächsten Börsentage werden

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DAX bleibt im Keller

DAX auch beim Start in die zweite Hälfte des Tages unten Der Index der 30 größten deutschen Aktiengesellschaften sank bisher bis auf 9.676,77 Punkte und verschlechterte sich um momentan 6,44 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Alle Börsen werden gegenwärtig von

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