Berlin (ots) – 17 Millionen Euro zusätzlich für die Beschaffung von Nachtsichtbrillen

Am heutigen Mittwoch, 13. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung für das Haushaltsjahr 2018 beraten. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Reinhard Brandl, und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:

Reinhard Brandl: “Wir brauchen eine einsatzbereite und attraktive Bundeswehr in Deutschland. Um die tiefen Spuren des jahrzehntelangen Sparkurses zu beseitigen, müssen wir wieder stärker in Material und Personal investieren. Das sind wir unseren Soldatinnen und Soldaten schuldig. Der heutige Beschluss, 17 Millionen Euro zusätzlich für die Beschaffung von Nachtsichtbrillen bereitzustellen, trägt zur Verbesserung ihrer Ausrüstung bei. Ebenso wie die Erhöhung des Vertragsbudgets der Bw Bekleidungsmanagement GmbH um 273 Millionen Euro bis 2020, der wir heute zugestimmt haben. Darüber hinaus haben wir den Weg für die Bundeswehr frei gemacht, die Aufklärungsdrohne HERON TP zu leasen.”

Eckhardt Rehberg: “Zum Wohle unserer Soldatinnen und Soldaten bessern wir am Regierungsentwurf noch einmal nach. Dies kann jedoch nur ein erster Schritt sein. Die Verteidigungsausgaben müssen in dieser Legislaturperiode weiter steigen, um unsere Streitkräfte zu modernisieren und längst überfällige Zukunftsinvestitionen tätigen zu können. Sonst sind wichtige Beschaffungen und europäische Projekte gefährdet: Die Beschaffung der schweren Transporthubschrauber, die U-Boot-Kooperation mit Norwegen, die Entwicklung der Eurodrohne mit Frankreich, Italien und Spanien oder die Ausstattung mit Funkgeräten mit den Niederlanden.

Wir als Unionsfraktion stehen zu dem der NATO gemeldeten Ziel, bis 2024/2025 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben auszugeben. Wir dürfen in der derzeit geführten Debatte nie vergessen, dass eine Investition in unsere Bundeswehr eine Investition in unsere eigene Sicherheit ist.”

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