Mainz (ots) – Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den Weg freigemacht, damit die Bundeswehr neue Drohnen vom Typ Heron TP anschaffen kann. Das an sich ist keine Sensationsmeldung, denn seit vielen Jahren setzt die Bundeswehr unbemannte Luftfahrtzeuge für die Aufklärung ein. Stein des Anstoßes ist vielmehr, dass diese Superdrohne aus Israel mit Raketen ausgerüstet werden kann. Damit die SPD mit im Boot blieb, wird es diese Bewaffnung erst einmal nicht geben. Doch man sollte sich nicht in die Tasche lügen. Selbstverständlich hat die Bundeswehr das Ziel, auch Raketen mit diesen Drohnen abfeuern zu können. Wer nun meint, dies sei der erste Schritt hin zu einem autonomen Roboterkrieg in der Luft, sollte sich lieber weiter Hollywood-Filme anschauen. Interessanter ist die Frage: Könnte dies die Tür öffnen zu völkerrechtswidrigen, gezielten Tötungen? So wie es die USA im Jemen und in Pakistan gemacht haben? Und: Sinkt die Hemmschwelle, Menschen zu töten? Dem muss man entgegenhalten: Das sogenannte “targeted killing” ist der Bundeswehr gar nicht erlaubt. Mit Raketen ausgerüstete Drohnen könnten deutsche Soldaten allerdings in Gefechten schützen. Geraten diese beispielsweise in einen Hinterhalt, würde eine Drohne mit einem Schuss den Soldaten wertvolle Zeit verschaffen. Die “Heron TP” kann bis zu 48 Stunden in der Luft bleiben und ein viel besseres Bild von Feindbewegungen zeichnen als herkömmliche Aufklärungsflüge. Das alles spricht dafür, die Anschaffung der Superdrohnen auch mit Waffenausrüstung zu befürworten. Eine Armee, die nichts kostet und Blümchen in den Gewehrläufen trägt, gibt es eben nicht.

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