Exklusiver Vorabdruck: Wie Covid-19 die Wirtschaft in Deutschland infiziert

Von Thomas Luther

(Thomas Luther arbeitet seit mehr als zehn Jahren als freier Journalist und Dozent. Er schreibt unter anderem für das Handelsblatt, Bilanz und die Südwestpresse. Zuvor hat er als Redakteur bei Finanztest, Capital und zuletzt zehn Jahre beim Handelsblatt gearbeitet. Er bildet an verschiedenen Hochschulen junge Journalisten im Bereich Wirtschaftsjournalismus aus.)

Mit Olaf Scholz dürfte im Moment wohl kaum jemand tauschen wollen. Dabei ist der Bundesfinanzminister derzeit doch eigentlich gut angesehen. In aktuellen Umfragen kommt Scholz unter den Sozialdemokraten auf die höchsten Beliebtheits- und Kompetenzwerte. Doch mit diesem Höhenflug könnte es für den angehenden Kanzlerkandidaten der SPD schneller vorbei sein als ihm lieb ist. Er steht vor der nicht eben geringen Herausforderung, die Kontrolle über die Staatsfinanzen zu behalten. Denn die Corona-Krise reißt ein riesiges Loch in den öffentlichen Kassen.

Krisenmanagement für den Finanzminister – möglicherweise jahrelang

Die Steuereinnahmen brechen weg

Weil die deutsche Wirtschaft durch Grenzschließungen und die staatlich verordnete Zwangspause eine Vollbremsung mit anschließendem Frontalaufprall vollzogen hat, brechen dem Staat auf breiter Front die Steuereinnahmen weg. Der Arbeitskreis Steuerschätzung hat dem Finanzministerium Mitte Mai mitgeteilt, dass Bund, Länder und Kommunen in diesem Jahr höchstwahrscheinlich 81,5 Milliarden Euro weniger Steuern zufließen werden als 2019. Damit sinken die Steuereinnahmen der Prognose zufolge noch drastischer als in der Finanzkrise. Auch für die kommenden Jahre sind die Aussichten düster. Bis 2024 stehen dem Staat laut Schätzung rund 315,9 Milliarden Euro weniger zur Verfügung als im vergangenen Herbst erwartet. Doch was viel schlimmer ist: Noch im vergangenen November hatten die Steuerexperten wegen der damals guten Konjunkturaussichten für 2020 ein Plus von 98,6 Milliarden Euro prognostiziert – und diese Summe ist bereits in den öffentlichen Haushalten verplant. Scholz und seine Länderkollegen müssen somit kurzfristig ein 100-Milliarden-Euro-Defizit managen.

120-Milliarden-Euro für den Neustart

Fraglich jedoch, ob es bei dieser Summe bleiben wird. Immer sichtbarer werden nämlich die wirtschaftlichen Schäden, die die Corona-Krise landauf und landab verursacht. Fast täglich gibt es neue Rufe nach staatlichen Rettungsschirmen – etwa von den Kommunen, die schon vor der Pandemie finanziell nicht auf Rosen gebettet waren. Auch der Einstieg bei der vor der Insolvenz stehenden Lufthansa und einigen anderen Unternehmen kostet den Bund einen zweistelligen Milliardenbetrag. Nicht zuletzt hat die Regierung das nächste Konjunkturpaket beschlossen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Der Kreis der potenziell Begünstigten ist groß. Familien werden über direkte Zuschüssse und eine Senkung der Mehrwertssteuer genauso dazugehören wie die Gastronomie und andere, besonders von der Krise betroffene Branchen. Die Experten der nordrhein-westfälischen Landesregierung haben ausgerechnet, dass es 120 Milliarden Euro braucht, damit die deutsche Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder den Neustart schafft. Eine Summe, die Olaf Scholz nicht unbedingt beruhigen wird.


Den ganzen Beitrag von Thomas Luther finden Sie in dem diese Woche erschienen Buch „Deutschland im Ausnahmezustand – Die Corona-Chronik“, eine sehr sachliche Darstellung der Pandemie von Dezember 2019 bis Ende Mai 2020. Mit rund 70 Farbbildern aus aller Welt und diversen Grafiken.