EU-Staaten wollen Corona-Reisebeschränkungen in Europa stärker abstimmen

Reporterin mit zwei Mikrofonen in der Hand

Die EU-Staaten wollen ihre Reisebeschränkungen innerhalb Europas wegen der Corona-Krise besser abstimmen. Bei einem Treffen der Botschafter der Mitgliedstaaten habe es „vollständige Übereinstimmung“ gegeben, „dass ein gemeinsames Interesse an einer engeren Koordinierung in der EU besteht“, sagte ein EU-Diplomat am Mittwoch. Die Beratungen sollten nun am Montag fortgesetzt werden und sich zunächst auf die „Vergleichbarkeit von epidemiologischen Daten sowie Kommunikation“ konzentrieren.

Wie bereits zu Beginn der Pandemie im Frühjahr gehen die einzelnen EU-Staaten derzeit sehr unterschiedlich bei Reisebeschränkungen wegen Covid-19 vor. So gibt es von deutscher Seite zwar eine Reisewarnung für die belgische Hauptstadt Brüssel, nicht aber von französischer. Ungarn hat unter Berufung auf Corona sogar generell die Einreise untersagt. Ausnahmen gibt es nur für Reisende aus Polen, Tschechien und der Slowakei.

Deutschland als EU-Ratspräsidentschaft hatte vor einigen Tagen einen Vorschlag für eine stärkere Abstimmung unterbreitet, der nun von den EU-Botschaftern über zwei Stunden diskutiert wurde. Es sei „ein guter und wichtiger Austausch“ gewesen, sagte der EU-Diplomat. Die Gespräche über ein stärker koordiniertes Vorgehen würden am Montag in dem für die EU-Krisenreaktion zuständigen Gremium IPCR fortgesetzt.

In einem deutschen Diskussionspapier war unter anderem darauf verwiesen worden, dass die EU-Länder unterschiedliche Kriterien nutzten, um Reisebeschränkungen zu verhängen. Bei den zugrunde liegenden Daten würden zudem teils gesamte Länder betrachtet, teils aber auch nur bestimmte Regionen. Einige Staaten informierten zudem vorab über geplante Maßnahmen, andere aber nicht.

Die EU-Kommission hat ihrerseits bereits angekündigt, in den nächsten Tagen Empfehlungen für ein besser abgestimmtes Vorgehen bei Reisebeschränkungen innerhalb der EU zu machen. Diese würden auf Ebene der Mitgliedstaaten „bei den weiteren Arbeiten mit berücksichtigt“, sagte der EU-Diplomat.

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