Disziplinarverfahren gegen drei Bremer Polizisten nach abfälligen Äußerungen

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Nach abfälligen und diskriminierenden Äußerungen auf Facebook hat die Bremer Polizeiführung Disziplinarverfahren gegen drei Beamte eingeleitet und diese vorläufig in den Innendienst versetzt. Die Polizisten hätten sich nach einem größeren Einsatz bei einer Auseinandersetzung zwischen zwei Großfamilien in dem sozialen Netzwerk in einer öffentlichen Form „in zynischer, abfälliger und teils diskriminierender Art und Weise“ über Verdächtige und Unbeteiligte geäußert, teilte die Polizei am Mittwoch mit.

Durch ihr Auftreten hätten sie das für Beamte geltende Gebot der „Zurückhaltung“ verletzt, erklärte Bremens Vizepolizeipräsident Dirk Fasse. Polizeieinsätze könnten „mühsam“ sein und stünden derzeit zudem „in einem besonderen Spannungsfeld, auch in der gesellschaftlichen Diskussion um Polizeigewalt und Rassismus“. Mit dieser Situation müsse aber professionell umgegangen werden.

Laut Polizei hatte einer der drei Beamten auf Facebook einen Medienbericht zu dem Polizeieinsatz bei der Auseinandersetzung geteilt und kommentiert. Daraufhin entwickelte sich dort eine öffentliche Unterhaltung mit den anderen beiden Beamten, in deren Verlauf die Äußerungen fielen. Die Beiträge wurden demnach inzwischen gelöscht. Die Polizisten dürfen bis zum Anschluss des Disziplinarverfahrens zunächst nun nur im Innendienst arbeiten.

Am Freitag waren in Bremen Konflikte zwischen Angehörigen zweier Großfamilien eskaliert, nachdem zunächst anscheinend einzelne Beteiligte an einem Kiosk eine Schlägerei begonnen hatten. Nach Angaben der Beamten hatten sich zeitweise bis zu 60 Kontrahenten versammelt, die auch Reizgas und Stöcke gegeneinander einsetzten. Die Polizei nahm bei dem Einsatz sieben Verdächtige in Gewahrsam.

bro/cfm