„Focus“: Regierungsgremien für Digitalisierung tagen nur selten

Sitzung des Bundeskabinetts

Bild: Sitzung des Bundeskabinetts (Michael Kappeler AFP)

Die von der Bundesregierung eingesetzten Gremien zur Förderung der Digitalisierung haben laut einem Medienbericht bisher nur selten getagt. So kam das sogenannte Digitalkabinett in diesem Jahr nur einmal zusammen, wie das Magazin „Focus“ am Freitag aus einer Antwort der Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) auf eine FDP-Anfrage zitierte.

Seit seiner Gründung 2018 tagte dieser Kabinettsausschuss laut „Focus“ damit nur vier Mal. Der Ausschuss soll sich speziell mit Fragen der Digitalisierung befassen und dabei die Interessen der unterschiedlichen Ressorts besser vernetzen. Dem Magazin zufolge kam auch der IT-Rat der Bundesregierung in diesem Jahr lediglich zwei Mal zusammen. Der mit Experten besetzte Digitalrat habe ebenfalls nur zwei Mal getagt.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Manuel Höferlin warf der Bundesregierung mangelndes Interesse an Digitalthemen und „Planlosigkeit“ vor. Die digitale Transformation sei „kein Nebenjob“ und müsse „mit der notwendigen Konsequenz und Nachhaltigkeit betrieben“ werden, sagte er dem „Focus“. Deutschland brauche deshalb dringend ein „koordinierendes und zugleich federführendes Digitalministerium als übergeordnete Instanz“.

dja