Amazon, Apple, Facebook, Google: Beginnen die USA die Konzerne zu zerschlagen?

Die mächtigsten Tech-Konzerne ähneln Kraken: unzählige Geschäftsfelder und Konkurrenten, die Dank der x-Milliarden in den Kassen einfach aufgesaugt werden

In Deutschland schließen sich aktuell immer mehr Verlage einer neuen Initiative von Google an, an deren Ende die endgültige Kontrolle des amerikanischen Riesen über journalistische Inhalte stehen könnte. Redakteure* schreiben dann noch stärker auf Google-Anforderungen zugeschnitten als ohnehin schon. Ein Zurück wird es nicht geben, dies ist bereits bei dem 95%igen Abwandern der Anzeigen zu amazon vorgemacht worden. Dagegen ist ausgerechnet in den extrem wirtschaftsliberalen Jahren der Trump-Regierung in den USA ein parteiübergreifendes Bündnis entstanden: die Macht von Amazon, Apple, Facebook und Google müsse begrenzt werden. Auch zu dieser Erkenntnis, könnte man glauben, fehlt es in Deutschland an der nötigen digitalen Kompetenz. Diese Woche ist vermutlich der erste showdown für die Big4, in Washington. Der Kampf gegen die Tech-Kraken hat begonnen.


Hier sind bereits vor zwei Monaten die CEOs von Amazon, Apple, Facebook und Googles Muttergesellschaft Alphabet gegrillt worden. Nun haben einflussreiche Demokraten den Plan, diese Big-Tech-Firmen in ihrer jetzigen Form buchstäblich aufzulösen. Das ist kein Wahlkampfgetöse: ausnahmsweise sind sich viele Republikaner mit den Demokraten einig. Übereinstimmend geht man davon aus, dass ein erster Vorschlag des Kartell-Ausschusses schnell verabschiedet wird: ein Vorschlag, wie in Zukunft die Möglichkeiten der Multimilliarden-Riesen begrenzt werden, wenn es um die Übernahme kleinerer Konkurrenten geht und wenn neue Geschäftsfelder erobert werden sollen. Facebook-Geld ? Google-Immobilienanzeigen? Amazon-Arzneimittel? Apple–E-Learning? Den US-Amerikanern reicht es.


Die Demokraten im Ausschuss wollen die übermächtigen Unternehmen daran hindern, den Wettbewerb abzuwürgen. Der zur Prüfung vorliegende Bericht enthält einen Vorschlag, die Beweislast für das Justizministerium und die Federal Trade Commission in Fusions- und Übernahmefällen zu senken, um es für große Technologieunternehmen schwieriger zu machen, kleinere Unternehmen – die in vielen Fällen Konkurrenten sind – aufzukaufen. Dies würde dazu beitragen, „künftige Übernahmen potenzieller Konkurrenten und Neugründungen“ zu stoppen oder zumindest zu verlangsamen, wie es im Bericht heißt.


Der Vorsitzende des Kartell-Unterausschusses, der Abgeordneter David Cicilline, ist deutlich: „Wenn wir das nicht in Ordnung bringen, werden wir keine Demokratie mehr haben“. Er hat einige republikanische Verbündete, aber nicht jeder in dem wichtigen  Ausschuss ist mit an Bord. Cicilline weiß, dass die Verabschiedung von kartellrechtlichen Vorschriften zur Eindämmung von Unternehmen wie Amazon, Apple, Facebook und Google schwierig sein wird.  „Wir werden Unternehmen bekämpfen müssen, die ein enormes Interesse an der Aufrechterhaltung des Status quo haben, der für sie enorm profitabel war, wir kämpfen gegen starke wirtschaftliche Kräfte und mächtige Konzerne, die sich dem, was wir zu tun versuchen, wahrscheinlich widersetzen werden „.


Cicilline sagte, es sei wichtig für das amerikanische Volk zu verstehen, dass der Aufstieg der Big-Tech-Unternehmen zu weniger Innovationen, weniger vertrauenswürdigen Nachrichtenquellen und weniger  Wahlmöglichkeiten der Verbraucher geführt hat“. Wie anfangs gesagt – in Deutschland freuen sich die Verlage in diesen Wochen darüber, dass Google eine neue Möglichkeit anbietet, ein wenig Geld zu verdienen. Zu Google-Bedingungen. Und ganz uneigennützig, natürlich.