Giffey: Jugendliche vor islamistischer Propaganda im Internet schützen

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Kinder und Jugendliche müssen nach den Worten von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) vor digitalen Lockangeboten von Islamisten besonders geschützt werden. Um Jugendliche im Netz zu erreichen, setze islamistische Propaganda verstärkt auf emotionale Themen wie Ungerechtigkeit, Ausgrenzung und Ohnmacht, ergab der am Montag veröffentlichte Bericht „Islamismus im Netz 2019/20“. Dafür würden bevorzugt jugendaffine, auf Instagram oder YouTube beliebte Darstellungsformen genutzt.

Islamisten versuchen zwar, innerhalb der Grenzen des Erlaubten zu bleiben, ihre demokratiefeindliche Haltung zeige sich aber in der Gesamtschau ihrer medialen Aktivitäten, wie aus dem Bericht von jugendschutz.net, dem gemeinsamen Kompetenzzentrum von Bund und Ländern für den Jugendschutz im Internet, weiter hervorgeht.

Demnach registierte jugendschutz.net von Januar bis Dezember 2019 insgesamt 891 Verstöße und leitete 1649 Maßnahmen ein. Bei den meisten Verstößen handelte es sich demnach um die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Fast alle registrierten Fälle fanden sich auf Social-Media-Diensten. In 85 Prozent der Fälle konnte durch den Hinweis an den Provider eine Löschung oder Sperrung erreicht werden.

„Verzerrte Weltbilder und demokratiefeindliches Gedankengut können gerade Jüngere beeinflussen und verstören“, erklärte Giffey. „Dies umso mehr, als sich islamistische Gruppen immer häufiger als Influencer attraktiv inszenieren, die Sorgen und Nöte von Heranwachsenden aufgreifen.“ Mit Medienkompetenzbildung und Demokratieerziehung könne dem etwas entgegengesetzt werden.

„Die beunruhigenden Entwicklungen im Netz stellen aber auch neue Ansprüche an den Jugendmedienschutz“, betonte die Ministerin. Sie verwies auf den Regierungsentwurf für ein modernes Jugendschutzgesetz, das wirksame Schutz- und Informationspflichten für die Plattformanbieter vorsehe sowie Möglichkeiten, die Regeln auch durchzusetzen.

Der Leiter von jugendschutz.net, Stefan Glaser, erklärte, explizite dschihadistische Inhalte hätten mit dem Niedergang der IS-Miliz zwar abgenommen. „Es gibt aber keinen Grund zur Entwarnung: Islamisten sind im Netz weiter stark präsent, machen ihre Angebote anschlussfähig und tarnen sie als Teil der bunten Webkultur“, sagte Glaser.

cha/pw