Regierung verteidigt Pläne für Einreisebeschränkungen wegen Corona-Varianten

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Die Bundesregierung hat Pläne für nationale Einreisebeschränkungen zum Schutz vor mutierten Coronavirus-Varianten verteidigt. Neben der gesamteuropäischer Vorgehensweise müsse auch geprüft werden, „inwieweit nationale Maßnahmen ergriffen werden können“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. Im Gespräch ist, die Einreise aus Ländern mit einem starken Vorkommen der mutierten Varianten grundsätzlich zu untersagen. Die Abstimmung in der Bundesregierung darüber dauerte am Freitagnachmittag noch an.

Eine Verordnung befinde sich in der Ressortabstimmung, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte am Donnerstag auf eine rasche Regelung gedrängt. Betroffen von den Beschränkungen wären Länder wie Großbritannien, Portugal, Südafrika und Brasilien, in denen die neuen Varianten besonders stark grassieren.

Regierungssprecher Seibert hob hervor, dass die Bundesregierung sich weiter „sehr intensiv“ an den Beratungen auf europäischer Ebene beteilige. Doch auch andere Länder prüften derzeit, wie sie den „bestmöglichen Schutz ihrer Bevölkerung bewerkstelligen können“. Es gehe um eine „sehr reale Gefahr“ für jedes Land. Dabei gebe es auch einen „gewissen Spielraum für nationale Maßnahmen“.

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