Nachrichten aus NRW: AfD bestätigt Bundesparteitag am 10. und 11. April in Dresden

AfD-Logo

Bild: AfD-Logo (Odd ANDERSEN AFP)

Die AfD kommt am 10. und 11. April in Dresden zu einem Bundesparteitag zusammen, auf dem sie ihr Programm für die Bundestagswahl im September beschließen will. Die Partei bestätigte am Donnerstag den Termin sowie die Messe Dresden als Tagungsort. Wie Ende 2020 im nordrhein-westfälischen Kalkar ist auch dieser Parteitag als Präsenzveranstaltung geplant. Die Wahl eines oder mehrerer Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl ist laut Tagesordnung in Dresden nicht vorgesehen.

AfD-Chef Jörg Meuthen hatte dies damit begründet, dass bis zu dem Termin noch nicht alle AfD-Landesverbände ihre Wahllisten gewählt hätten. Es sei „logisch“, dass erst danach Spitzenkandidaten aufgestellt werden könnten, sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio. Die Spitzenkandidaten sollten später bestimmt werden, idealerweise per Urwahl. 

Kritik daran kam von Ko-Parteichef Tino Chrupalla: „Ich hätte mir gewünscht, dass der Bundesvorstand die Entscheidung darüber, wie die AfD in den Bundestagswahlkampf zieht, dem Parteitag überlässt.“ Die ARD hatte am Montag unter Berufung auf das Umfeld des Parteivorstands berichtet, Meuthen versuche mit seinem Vorgehen, ein Spitzenduo aus Chrupalla und Fraktionschefin Alice Weidel zu verhindern.

Auf dem Parteitag in Kalkar vor drei Monaten, wo ein Renten- und Sozialkonzept beschlossen wurde, hatte sich die AfD tief gespalten gezeigt. Der als eher gemäßigt geltende Parteichef Meuthen und die radikalen Kräfte um Rechtsaußen Björn Höcke stehen sich unversöhnlich gegenüber. In bundesweiten Umfragen erreicht die Partei aktuell zwischen acht und elf Prozent.

cha/cax