Europäischer Gerichtshof urteilt über Urheberrechtsverletzungen durch Framing

Justitia

Bild: Justitia (INA FASSBENDER AFP)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Dienstag (09.30 Uhr) über Framing, also das Einbetten fremder, zuvor anderswo veröffentlichter Inhalte auf der eigenen Website. Konkret geht es um einen Rechtsstreit zwischen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und der Verwertungsgesellschaft (VG) Bild-Kunst, die Urheberrechte wahrnimmt. Der Bundesgerichtshof (BGH) bat den EuGH um Auslegung der Urheberrechtslinie. (Az. C-392/19)

Die Stiftung will mit der VG einen Vertrag über die Nutzung von Kunstwerken in Form von Vorschaubildern abschließen. Die VG macht den Abschluss eines solchen Vertrags aber davon abhängig, dass wirksame technische Maßnahmen gegen Framing ergriffen werden. Dagegen zog die Stiftung vor Gericht. Das Berliner Landgericht wies die Klage ab, das Kammergericht hob dieses Urteil aber auf. Daraufhin legte die VG beim BGH Revision ein. Dieser setzte das Verfahren aus und bat den EuGH um Auslegung.

smb/cfm