Blaulicht Niedersachsen: Versammlungsrechtliche Lagen im Stadtgebiet Friedlicher Verlauf

Polizeiweste

Northeim (ddna)

Northeim, Stadtgebiet, Freitag, 10. September 2021, 17 Uhr bis 21 Uhr

NORTHEIM (Mü) – Am heutigen Freitag kam es zu versammlungsrechtlichen Lagen im Bereich des Northeimer Stadtgebietes. Die Partei „Alternative für Deutschland“ meldete bereits im Mai 2021 eine Abschlusskundgebung für den Kommunalwahlkampf an. Neben diversen angemeldeten Infoständen von verschiedenen Parteien und Bündnissen wurde am vergangenen Dienstag (7. September 2021) bei der Stadt Northeim eine sich fortbewegende Gegendemonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes angemeldet.

Unter Führung von Polizeirätin Vicky Berkhan, Leiterin Einsatz der Polizeiinspektion Northeim, gewährleisteten rund 150 eingesetzte Beamtinnen und Beamte einen friedlichen Versammlungsverlauf.

Die Partei „Alternative für Deutschland“ hielt in der Zeit von 18 bis 20:15 Uhr auf dem Münsterplatz eine ortsfeste Versammlung mit mehreren Rednern/-innen ab. An der Veranstaltung nahmen etwa 100 Personen teil.

Bereits gegen Nachmittag startete die Gegendemonstration mit etwa 170 Teilnehmenden am Northeimer Bahnhof. Unter dem Motto „Rote Karte gegen Rechts“ verlief der Aufzug entlang der vorgeplanten Route und endete in der Innenstadt. Währenddessen kam es nur zu kurzzeitigen Verkehrsbehinderungen.

Im Laufe der Versammlung kam es zu Streitigkeiten um Fotoaufnahmen zwischen einem Medienvertreter und einem Redner der AfD. Es erfolgte lediglich eine Personalienfeststellung, ein Strafantrag wurde nicht gestellt. Außerdem beleidigte ein Versammlungsteilnehmer der AfD einen eingesetzten Polizeibeamten. Eine entsprechende Beleidigungsanzeige wurde eingeleitet. Im Nachgang zu den Versammlungen kam es im Rahmen der oben genannten Beleidigung zu einer Gegenanzeige zum Nachteil eines Polizeibeamten. Die Ermittlungen wird in der Folgewoche eine andere Dienststelle übernehmen.

Quelle: Polizeiinspektion Northeim, Übermittlung: news aktuell

(Alle Informationen beruhen auf Angaben der zuständigen Polizei von heute)